Änderung der Pläne
Eine 20-minütige Information stand nicht auf der öffentlichen Einladung zur Herrischrieder Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2011
Unter dem Tagesordnungspunkt "Bekanntgaben" in der Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2011 wurden die Planungsänderungen der Schluchseewerk AG vorgestellt.
Quelle:
Präsentation Ökologische Begleitgruppe vom 17. Juli 2011,
Schluchseewerk AG / ILF Beratende Ingenieure - AF Consult AG
Details zu den Änderungen finden Sie auf folgende Seiten:
Geplante Baustellen Bad Säckingen
Geplante Baustellen Herrischried
Erschütterungen durch Sprengungen
Gigantismus trotz Erdbebengefahr geplant
Die Badische Zeitung berichtete am 28. Juli 2011:
Durch eine Initiative von Bürgermeister Christof Berger hatte der Herrischrieder Gemeinderat am Montag die Gelegenheit, die Optimierungspläne für das Pumpspeicherwerk Atdorf von den Planern vorgestellt zu bekommen. Die 20-minütige Information stand allerdings nicht auf der öffentlichen Einladung zur Gemeinderatssitzung, was auf Kritik der BI stieß.
Den nicht angekündigten Expertenbesuch kommentierte der BI-Vorsitzende Klaus Stöcklin so:
"Dadurch wurde die am Thema interessierte Bevölkerung ausgegrenzt – mit der Vorstellung der Pläne hätte die Verwaltung auch bis zur nächsten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause, dann mit vorheriger Bekanntgabe, warten können."
Zu den Vorwürfen nahm Bürgermeister Berger auf Anfrage der BZ gestern Stellung:
"Wie man es auch macht, ist es falsch. Ich fand es wichtig, dem Rat nach Bekanntwerden der Pläne so schnell wie möglich direkte Nachfragen bei den Planern zu ermöglichen." Als er diese Entscheidung in der vergangenen Woche spontan getroffen habe, sei es für eine Ankündigung via Gemeindeblatt schon zu spät gewesen. Berger fügte hinzu, dass die neuen Pläne nicht nur der Presse, sondern auch der mit BI-Mitgliedern besetzten ökologischen Begleitgruppe zum Projekt Atdorf am 19. Juli vorgestellt worden seien."
Fragen:
Warum wurde das Thema nicht unter "Aktuelles" auf der Herrischrieder Homepage kurzfristig angekündigt?
Was versteht der Bürgermeister unter "Aktuelles"? Der letzte Eintrag stammt vom Juni 2010!
